Aktuelles
Ich heiße Lars Müller und Sie herzlich Willkommen zum 14ten Teil unseres regelmäßigen Berichts Über Resultate des GemeindeRats.
Diese Sitzung war besonders der Jugend gewidmet. Zum ersten wurde bekanntgegeben, dass in der letzten nicht-öffentlichen Sitzung wieder ein 5-stelliger Betrag in die Grundschule investiert wurde – diesmal u.a. für Möbel, Go-Karts, eine Double-Slackline – zum anderen war der erste große Tagesordnungspunkt der Jugendumfrage gewidmet. Herr Hirschauer stellte das Verfahren und die Auswertung der Ergebnisse vor. Es gab 124 Rückmeldungen von Jugendlichen aus Zeitlarn, was einer sehr guten Beteiligung gleichkommt. Außerdem wurde schlicht die Tatsache, dass sich dieses Mal explizit die Jugend äußern durfte, sehr gelobt. Ich denke es war, aber jedem im Raum klar, woran die hohe Beteiligung und das positive Feedback herrührten: Die Umfrage war modern aufgezogen und hat die Jugendlichen da abgeholt, wo sie sich sowieso aufhalten: Teilnahme per App und Erklär-Videos auf Youtube, da macht der smartphone-affine Jugendliche natürlich mit. Also großes Lob von mir persönlich an Herrn Hirschauer: Da versteht jemand seinen Job sehr gut! Aber zu den Ergebnissen: 95% der Jugendlichen wohnen gern in Zeitlarn, was für eine eher ländliche Gemeinde ein extrem guter Wert ist, und ebenso bemerkenswert hoch sind die 78% der Jugendlichen, die hier auch in Zukunft leben wollen. Die häufigsten Antworten auf die Frage, was in Zeitlarn fehlt, waren ein guter Supermarkt (Aua, Netto!) und eine Eisdiele. Interessant gerade aus politischer Sicht wurde es bei der Frage wie gut sich die Jugendlichen in Zeitlarn beteiligt fühlen. Trotz der überdurchschnittlichen Gesamtzufriedenheit war hier nur ein ca. 50:50 zu verzeichnen. Folgerichtig ist die Lust sich mehr zu beteiligen ebenso über das gesamte Spektrum (Skala von 1 = Keine Lust – 10 = Große Lust) verteilt, wobei die Freue über einen Jugendrat deutlich größer wäre als über ein Jugendforum. Besonders erfreulich ist, dass > 25 Jugendliche eine 8 oder höher auf der Lust-Skala (uhh… ne, das klingt blöd… ähmm…) auf der Sich-Beteiligen-Wollen-Skala angekreuzt haben. Der Wille sich öfter genau wie jetzt Digital an der Gemeindepolitik zu beteiligen ist, wie schon zu Beginn erwähnt schier überwältigend. Daher nur logisch, dass der GR beschließt die Jungend von jetzt an einmal jährlich durch eine solche Umfrage zu Wort kommen zu lassen. Der zweite Beschluss gilt den Jugendlichen, die sich auch IRL beteiligen wollen: Es wird eine Info-Veranstaltung zu dem Jugendrat geben. Wenn sich da der Beteiligungswille bestätigt, steht einem solchen nichts mehr im Wege. Beide Beschlüsse wurde einstimmig gefasst.
Anschließend ging es um die nackten Zahlen – die Jahresrechnung 2020 stand auf dem Programm. Diese wurde am 15./16.6. durchgeführt und wurde wie immer in Gruppen erledigt, um schneller alle Themen abzudecken. Je ein Gruppen-Vertreter stellte die Ergebnisse vor und alles konnte ohne Beanstandungen abgesegnet werden. Alle Beschlüsse wurden somit genehmigt und auch Frau BMin Dobsch konnte mit 18:0 entlastet werden.
Im folgenden Antrag der PWG-Fraktion sollte eine Begrüßungsveranstaltung für Neubürger etabliert werden. Neben einer gebührenden Begrüßung sollen die Neu-Zeitlarner dort die Möglichkeit haben sich zu informieren, zuständige Personen kennen zu lernen, Vereine dürfen sich vorstellen und Kontakte können geknüpft werden. Neudeutsch nennt man das wohl „Onboarding“. Es gab wenig Diskussionen. Warum auch? Gute Idee. Wird gemacht. 18:0
In eine ähnliche Kerbe wollte auch die CSU mit ihrem Antrag zur Einführung eines Vereinswegweisers hauen. Die Gemeinde sollte die Druck- & Layoutkosten übernehmen und die Vereine die redaktionelle Arbeit. Hier gab es allerdings mehr Widerstand. Der Grund: Anders als bei Willkommens-Veranstaltungen, die es einfach bisher noch überhaupt nicht gab, existieren hier schon eine ausreichende Informationsmöglichkeiten und wenig bis keinen darüberhinausgehenden Bedarf. In der Bürgerinfo-Broschüre gibt es diese Möglichkeit auch bereits und lediglich 4 Vereine machen davon Gebrauch. Und es wurde auch kein weitergehender Bedarf geäußert. Außerdem bekommt jeder neue Bürger einen QR-Code mit Link auf das Vereinsregister der Homepage. Ein echter Mehrwert wird überwiegend angezweifelt und daher der Antrag mit 11:7 abgelehnt.
Anschließend sollte es um die Aufwertung des Festplatzes am Bartholomäushof gehen. Hier lagen viele Vorschläge auf dem Tisch: Kiosk, Bäume, Toiletten, Bänke, Parkplätze, etc. Da es sich hier um ein Wasserschutzgebiet handelt sind sämtliche baulichen Maßnahmen sowieso quasi unmöglich, selbst wenn man den Kostenpunkt (der schnell 6-stellig werden könnte) mal außen vorlässt. Aber auch bei kleineren Änderungen ist hier tatsächlich Vorsicht geboten. Der Grund: Es handelt sich um KEINEN Badeplatz. Auch wenn dies oft von Besuchern ignoriert wird, ist das haftungsrechtlich enorm wichtig zu beachten. Sicherlich sensibilisiert durch den tragischen Unfall am Pielmühler Wehr vor kurzem, wollte der Gemeinderat hier äußerste Vorsicht walten lassen. Es dürfen keine Maßnahmen getroffen werden, die suggerieren könnten, dass hier gebadet werden darf. Es wird mit 13:5 beschlossen, es bei kleinen Maßnahmen wie Radständer, Bänken und Bäumen zu belassen.
Der nächste Antrag stammte von der FW-Fraktion und sollte eigentlich einen Energienutzungsplan zum Ergebnis haben. Manchmal überrascht einen die deutsche Bürokratie doch: Der Landkreis Regensburg hat die gemeindlichen Bestrebungen überholt und zwischen Eingang des Antrags und Sitzung angekündigt, selbst für alle Gemeinden des Landkreises einen solchen Plan zu erstellen. Daher musste der Antrag kurzfristig umgeändert werden. Anstatt die Erstellung eines Energienutzungsplan zu fordern, lautete der Antrag nun „nur noch“ die Bemühungen des Landkreises abzuwarten und anschließend zu prüfen, ob diese ausreichend sind und gegebenenfalls den Plan um eigene Anteile zu erweitern. Also kurz: „Abwarten und dann nochmal entscheiden“. Dann wurde es kurios. Nachdem uns die Bürokratie mal positiv ob ihrer Schnelligkeit überrascht hatte, wollte sie uns dann aber auch zeigen, dass sie nichts von ihrem... ursprünglichen Charme(?) verloren hatte. Es wurde ein Geschäftsordnungsantrag der CSU gestellt den Antrag wegen formaler Fehler (sicherlich der kurzfristigen Änderung geschuldet) doch bitte zurückzustellen und später nochmal vorzulegen. Statt „Abwarten und dann entscheiden“ wurde also entschieden „Abwarten und dann entscheiden“. Der Unterschied hat sich mir jetzt nicht erschlossen, aber vielleicht frag ich mal bei der „Volksfront von Judäa“ nach. Egal, das ermöglicht mir netterweise mal ein Novum, welches ich auch gern sofort nutze: Ich verrate ihnen mal das Abstimmungsergebnis - 10:7 - aber ich verrate diesmal nicht für welche Option.
Dann wurden noch Frau Schübler und Herr Schmid zur Standesbeamtin und deren Stellvertreter berufen ehe es wieder Zeit für Informationen und Anfragen war:
- Die Beleuchtung der Straße zwischen Mühlhof und Neuhof soll beim nächsten Mal nochmal behandelt werden
- Die Paketstation ist in Betrieb genommen
- Der Wochenmarkt zieht ab Herbst auf den Rathausvorplatz um
- Am 07.08. findet die Müllsammelaktion „Dreckspatz“ statt
- Der Parkplatz des FC Laub ist fertig
- Im August wird es eine Sondersitzung zum Thema „Veraltete Baupläne ablösen“ geben
- Die Aufwertung des Badeplatzes in Laub muss wegen ausstehender Prüfungen des Wasserwirtschaftsamtes leider noch verschoben werden.
- etc.
Und damit verabschiede ich mich bis zur übernächsten GR-Sitzung am 02.09.2021, vielleicht darf ich Sie dann ja auch wieder begrüßen. Der Bericht am 05.08.2021 wird urlaubsbedingt ausfallen.
Ihr Lars Müller