03.10.2020
Der freie BÜRGeR (01.10.2020)

Ich heiße Lars Müller und Sie herzlich Willkommen zum mittlerweile sechsten Teil unseres regelmäßigen Berichts Über Resultate des GemeindeRats.

Heute möchte ich mal mit einem Off-Topic-Thema beginnen (und auch enden). Zunächst freue ich mich ihnen mitteilen zu dürfen, dass auch die SPD Zeitlarn die Idee eines GR-Berichtes scheinbar prinzipiell gut findet und daher einen eigenen GR-Bericht ins Leben gerufen hat. Dieses implizite Kompliment freut mich sehr. Vielen Dank! Und da ich politische Transparenz und Meinungsvielfalt immens wichtig finde, möchte ich es nicht verpassen auch an dieser Stelle Werbung für die Sichtweise der Gegenseite zu machen (siehe Link), auch wenn sich mir nicht erschließt, warum die SPD Briefträgern nicht zutraut eine Hesperidenstraße zu finden. Ich dachte gerade in der SPD traut man Briefträgern Höheres zu. Aber egal wie, da Konkurrenz das Geschäft belebt und Demokratie vom Wettstreit der Ideen lebt: Hey CSU! GR-Bericht?! Na, wie wär's?!?

So, kommen wir zum eigentlichen Teil: Die dieswöchige Sitzung war im Gegensatz zum letzten Mal sehr harmonisch und ruhig, aber nicht weniger vollgepackt. Und das obwohl die FW-Fraktion sogar dieses Mal mit Absicht keine Anträge einbrachte, um die krankheitsbedingt personell dezimierte Verwaltung zu entlasten.
Nichtsdestotrotz wurde über viele Anträge diskutiert und abgestimmt. Darunter einige wenig interessante wie die Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Wenzenbach, die Zeitlarn wohl überhaupt nicht tangiert, aber auch einige spannende Anträge wie die Schaffung eines Jugendparlamentes und eines Waldkindergartens.
Aber der Reihe nach, zunächst ging es um Personelles: Das Bauamt darf sich über Verstärkung in Form von Frau Manuela Guttenberger und der Bauhof über einen neuen Landschaftsbauer freuen. Außerdem wurden neue Feldgeschworene gesucht und in Herrn Klaus Weigert und Herrn Michael Pflügl gefunden und vereidigt. Herr Hugo Schindler, der schon viele Jahre dieses Amt für die Gemeinde ausübt, wird dies auch weiterhin tun. Ebenso wird die Gemeinde ab 2021 eine Ausbildungsstelle zur Verwaltungsfachangestellten anbieten. Überlegungen dahingehend gab es schon seit längerem, jedoch hat der mangelnde Platz im alten Rathaus dies bisher verhindert. Alle diese Entscheidungen wurden mit 20:0 einstimmig getroffen.
Danach ging es um die Schaffung eines Jugendparlamentes. Über das "DASS" waren sich alle Parteien einig, über das "WIE" wurde diskutiert. Um sich über die unterschiedlichen Ausprägungen und Möglichkeiten dieses Begriffes zu informieren (von Projektarbeiten, über regelmäßige Workshops, hin zu einem informellen Gremium, oder gar einem echten Parlament mit eingenem Etat und Mitbestimmungsrecht in der Gemeinde ist alles möglich), wurde ein externer Fachmann geladen. Herr Hirschauer, der sich bereits mit der Durchführung der U18-Wahl dieses Jahr einen Namen gemacht hat, gab kompetent Auskunft, mahnte aber aufgrund von negativen Erfarungen in anderen Gemeinden dennoch davor es zu gut zu meinen. Ein solches Parlament lebt davon, dass sich die Jugendlichen LANGFRISTIG beteiligen. Die positven Beispiele in anderen Gemeinden seien jene, in denen das Angebot auf die Nachfrage zugeschnitten ist, so Hirschauer. Daher einigt man sich hier mit dem GR zunächst darauf ein Stimmungsbild und Partizipationsinteressen der Jungend Zeitlarns einzuholen und diese Institution kleinschrittig zu etablieren und auszubauen.
Anschließend wurde für den Kraftraum der Mehrzweckhalle ein neuer Mieter gefunden. Der Reha-Sport freut sich diesen Raum in Zukunft mitzubenutzen und die Gemeinde freut sich einstimmig über den finanziellen Zugewinn. Außerdem ging es um die Frage, ob das Grundstück zwischen Mehrzweckhalle und Mühlweg bebaut werden darf. Das Landratsamt hat hier aus mehreren Gründen (Verkehrssicherheit, Hochwasserschutz, Landschaftsbild) große Bedenken angemeldet und die Gemeinde Zeitlarn teilt diese Bedenken. Folgerichtig wurde der Antrag abgelehnt, das Grundstück bleibt unbebaut.
Nun stand ein altbekanntes Thema auf dem Plan: Das Gewerbegebiet Mühlhof/Neuhof. Diesmal mussten die Grundstückspreise festgelegt werden und die notarielle Sicherung der Ausgleichsflächen beschlossen werden. Bei Letzterem waren sich alle beteiligen einig, bei ersterem gab es aus der SPD Bedenken, ob der Preis mit 100€/m² nicht zu hoch angesetzt worden ist. Frau BMin Dobsch legte die bereits fertige Kalkulation der Kosten dar, welche aufzeigte, dass für einen kostendeckenden Preis mindestens 89€ notwenig sind. Ein Puffer von ca. 12% soll verhindern, dass der Bürger am Ende eventuelle Mehrkosten zu tragen hat. Das überzeugte fast alle und am Ende hieß es 18:2 für den anvisierten Preis.
Es folgte das unterhaltsamste Thema des Abends - der "Waldkindergarten". Das durchaus exotisch anmutende Konzept einer solchen Einrichtung war für einige Gemeinderäte schier unglaublich ("Wirklich?! Auch im Winter?!", "Wo sind da die Klos!?", "Und wie waschen die sich Hände?",...). Ich persönlich konnte die Bedenken vollkommen nachvollziehen, stand ich doch vor etwas mehr als einem Jahr genauso staunend da, als ich durch eine befreundete Mutter zum ersten Mal mit einem Waldkindergarten konfrontiert wurde. Auch der GR und die Verwaltung waren sich einig, dass dies etwas sehr Spezielles und bei Weitem nicht für Jedermann ist. Aber im Sinne der Diversität wurde beschlossen, die Machbarkeit einer solchen Einrichtung zu prüfen und später nach Erstellung eines Konzeptes nochmal final darüber abzustimmen.
Kleiner Einschub von mir persönlich: Die befreundete Mutter und Kind sind auch nach einem Jahr noch sehr glücklich mit der Entscheidung für den Waldkindergarten und können es nur weiterempfehlen, gerade in Corona-Zeiten ist diese Form der Kinderbetreuung am wenigsten gefährdet für Infektionen.
Schließlich ging es um die drei Anträge aller Feuerwehren Zeitlarns auf neue Fahrzeuge. Die Anträge der Feuerwehren Zeitlarn und Regendorf waren beinahe identisch und wurden somit auch quasi gemeinsam behandelt. Allen Anträgen stand eine Stellungnahme des Kreisbrandrates entgegen, der keinen weiteren Bedarf an Fahrzeugen sieht.

Korrektur  vom  06.10.2020: Wie mir von einem aufmerksamen Leser zugetragen wurde, habe ich das falsch in der GR-Sitzung verstanden. Die Stellungnahme stand nicht wie oben zu lesen jedem Antrag entgegen, sondern lediglich der Gesamtheit der 3 Anträge. Soll heißen: Der Kauf EINES Einsatzfahrzeugs wurde befürwortet, nicht jedoch weitere. Danke für diese Richtigstellung!

Die finanziell unsichere Lage aller Gemeinden in Corona-Zeiten macht eine Investition von 150.000€ pro Fahrzeug gerade zu einem großen Risiko und man einigte sich daher darauf ein gemeinsames Fahrzeug für die Feuerwehren anzupeilen und ferner die Anschaffung bis mindestens 2023 zu vertagen. Der Antrag der FFW Laub jedoch war hier anders gelagert. Hier sollte aus eigenen Mitteln ein neues Fahrzeug angeschafft werden und es wurde lediglich beantragt, dass die Gemeinde die jählichen Kosten für Versicherung und Benzin (ca. 500€ pro Jahr) trägt. Diesem Antrag konnte somit zugestimmt werden.
Und zu guter Letzt wurde der von der CSU beantragte Energie-Monitor mit 15:5 abgelehnt, da die Kosten verglichen mit dem Mehrwert recht hoch sind und der Landkreis bereits über einen solchen Energie-Monitor (siehe Link) verfügt. Dieser soll für interessierte Bürger zukünftig auf der Homepage der Gemeinde verlinkt werden. 

Und wie schon zu Beginn erwähnt, möchte ich den heutigen Bericht auch mit einem Anliegen in eigener Sache beenden: Ich bekomme immernoch regelmäßig Feedback zu meinen Berichten, was nach einem halben Jahr meines Erachtens alles andere als selbstverständlich ist. Das Interesse hätte auch viel schneller wieder abebben können. Dieses Feedback ist fast ausschließlich von Angesicht zu Angesicht und - was mich besonders freut - durchweg positiv. Da ich ständig überrascht bin, wie groß und unterschiedlich meine Leserschaft ist, und meine Reaktion üblicherweise wohl eher einem Gestammel, als einem Gespräch ähnelt, möchte ich an dieser Stelle mal in einem grammatikalisch korrekten Satz loswerden: Von ganzen Herzen, viel Danke. Ich freu mir immer sehr!

Bis zur nächsten GR-Sitzung am 05.11.2020, vielleicht darf ich Sie dann ja wieder begrüßen.
Ihr Lars Müller.