Aktuelles
Ich heiße Lars Müller und Sie herzlich Willkommen zum dritten Teil unseres regelmäßigen Berichts Über Resultate des GemeindeRats:
Noch bevor es am Donnerstag, den 02.07.20, richtig losgehen konnte, gab es drei wichtige Erkenntnisse:
- Der aktuelle GR arbeitet die Sitzungen sehr gründlich nach. Es wurde erneut das Protokoll der vergangenen Sitzung um einige Passagen ergänzt/verändert.
- BMin Andrea Dobsch (Oléééé…) präferiert innerhalb des GR das „Sie“. Eine Umstellung für alle, besonders auch für uns – wir als FREIE WÄHLER hatten uns bisher immer geduzt.
- Und eine Überraschung für mich ganz persönlich: Mein Bericht hat scheinbar eine größere Reichweite als mir bewusst war. Nie hätte ich gedacht, dass ich so schnell Gesprächsthema einer GR-Sitzung werden würde. Aber dazu am Ende mehr
Nach diesen mehr oder minder großen Überraschungen und einem Dank an die fleißigen Corona-Helfer (m/w/d) der Nachbarschaftshilfe, konnte zur eigentlichen Tagesordnung übergegangen werden.
Diesmal wurden Jugendbeauftragte und Seniorenbeauftragte (ja, richtig - zweimal Plural) der Gemeinde gesucht. Bei ersteren wurden die geradezu prädestinierten GR-Mitglieder Birgit Bolland und Christian Baierer einstimmig gewählt. Ebenso einstimmig einig war man sich bei den Posten der Seniorenbeauftragten, die (neuerdings) Elvira Gehr und (erneut) Reinhard Ühlin heißen. Dass diese Positionen ab jetzt doppelt besetzt sind, zeigt, dass die Gemeinde Jung & Alt noch ernster nehmen will als bisher schon.
Anschließend ging es um Jünger. Also nicht Jesus‘ Gefolge, sondern um noch jünger als in „Jung & Alt“, also „Jünger & am Jüngsten“, also… Ach, sie wissen schon... die kleinsten Gemeindemitglieder von denen auch ich zwei Stück zuhause herumwuseln habe. Die finanzielle Bilanz der Kindergärten wurde veröffentlicht und musste abgesegnet werden. Selbstverständlich wollte kein GR-Mitglied an dieser Stelle sparen oder beanstanden, daher auch diesmal hier ein einstimmiger Beschluss. Was an dieser Stelle nicht unter den Tisch fallen sollte, ist, dass unsere BMin die Eröffnung der AWO Kinderkrippe in Regendorf für Frühjahr 2021 anpeilt. Das dürfte viele junge oder werdende Eltern sehr freuen, der bisherige Versorgungsstand von 56,26% lässt doch… nun ja… Luft nach oben.
Dann war es Zeit für den Rechnungsprüfungsausschuss und dessen Prüfergebnis. Unter der Leitung von Thomas Klein wurden gruppenweise verschiedene Themengebiete geprüft und man kam in jeder Gruppe zu dem Schluss, dass alles ordnungsgemäß verbucht wurde. Damit konnte unser ehemaliger BM Kröninger „entlastet“ werden. (Wer sich jetzt - wie ich - fragt, warum und wobei ihm denn geholfen wurde, lese kurz hier rein.)
Das nächste große Themengebiet war „Bauen & Wohnen in Zeitlarn“. Es ging um
- „Sozialen Wohnungsbau“ (Antrag FW),
- „Altersgerechtes Wohnen“ (Antrag FW),
- Rechtssichere Kriterien für ein „Einheimischen-Modell“ bei der Vergabe von Bauplätzen in Mitterfeld III. (Antrag CSU),
- Vergabe-Kriterien für das Gewerbegebiet Mühlhof/Neuhof,
- Vermietung des alten Rathauses. (Super Schnäppchen: 2€ pro m²),
- Pflege-Maßnahmen der Ausgleichsfläche des D1-Sendemastes. (Antrag SPD)
Leider würde die Behandlung dieser Punkt hier den Rahmen sprengen. Aber an dieser Stelle mal ein kleiner Einschub von mir: Das ist vielleicht nicht so spannend wie der nächste Thriller von Dan Brown, aber die Themen sind echt interessant und es ist beeindruckend worüber man sich als Gemeinde bei solchen Themen Gedanken machen muss. Ich empfehle jedem Leser, sich mal eine GR-Sitzung anzuschauen.
Danach gab es noch einen Bericht unserer BMin über die in Zusammenarbeit mit der Polizei durchgeführte Zeitlarner Verkehrsschau. Aufgrund eines Antrags der CSU hatte BMin Dobsch (…O… K ich hör schon auf…) einen „…Vormittag im Polizeibus und eine gratis Nachhilfestunde in Verkehrsrecht“. Die Verkehrsschau ergab leider, dass die im Antrag geforderte Beschilderung eine nicht rechtmäßige Doppelbeschilderung darstellen würde. Da die Problematik, aber dennoch ernstzunehmend war und ist, wurde mit der Polizei eine verstärkte Überwachung des ruhenden Verkehrs vereinbart (Achtung – es könnte Strafzettel geben!) und eine Mitteilung im Gemeindeblatt erstellt.
Und zu guter Letzt sei noch der größte Streitpunkt der diesmonatlichen GR-Sitzung erwähnt: Bänke. Oder eher die Frage: Wer ist genug für Instandhaltung vernetzt und haftet jetzt, wenn jemand hetzt, sich verschätzt, versetzt und verletzt. (Hey, vielleicht wird es doch noch eine Hip-Hop-Karriere, Müller?! Ne, lieber doch nicht…) Im Grunde ging es um die Frage: Wem gehören die öffentlichen Bänke, die in unserer Gemeinde aufgestellt sind? Rechtlich ist die Lage eindeutig, nämlich dem Grundstücksbesitzer. Aber kann und sollte die Gemeinde hier die Eigentümer entlasten und die Haftung und Wartung übernehmen? Spannende Frage und auch die umstrittenste Debatte des Abends mit am Ende 13:5 Stimmen für die Antwort „Nein.“
Auch dieses Mal ist die obige Themenliste bei weitem nicht erschöpfend behandelt – immerhin hatte die Tagesordnung rekordverdächtige 26 Punkte. Aber diesmal war es eher die Stunde der Buchhalter & Statistiker, weshalb es auch insgesamt weniger Diskussionen gab und beinahe alle Beschlüsse einstimmig gefasst wurden. Das liegt aber meines Erachtens nicht daran, dass sich die Gemüter beruhigt hätten, sondern vielmehr, dass es diesmal nicht die Sitzung für große Konflikte oder Streit war.
Für mich ist dieser Umstand beinahe perfekt, denn so kann ich diesmal noch einen Off-Topic-Teil in eigener Sache einschieben: Wie schon in Punkt 3 zu Anfang erwähnt, wurde ich von GR-Mitgliedern deutlich darauf hingewiesen, dass mein Bericht nicht bei allen Bürgern gut ankommt. Das allein wäre völlig in Ordnung, immerhin sind Geschmäcker verschieden und dass man es nicht jedem Leser recht machen kann, liegt in der Natur der Sache. Ich bin mir auch bewusst, dass ich als Software-Entwickler fähigkeitsseitig mich nicht unbedingt als Schreiberling aufdränge. Ebenso, dass ich weder Reporter, noch Autor und auch kein Komiker werde. Daher kann ich gut verstehen, wenn einige Leser diese Texte unlustig, albern oder handwerklich schlecht gemacht finden.
Was mich aber wirklich überrascht und ehrlich gesagt ein wenig schockiert hat, war die Tatsache, dass meine Texte als „beleidigend“ und „respektlos“ empfunden wurden. Das war ganz weit weg von meinem eigentlichen Ziel die Gemeinde-Politik zugänglicher und unterhaltsamer zu machen, daher möchte ich folgende Punkte klarstellen:
- Niemals wollte oder werde ich irgendjemanden persönlich Beleidigen oder auch nur namentlich erwähnen (außer die Person ist Teil eines Beschlusses wie z.B. „XY wurde mit der Aufgabe Z betraut“).
- Ich habe größten Respekt vor allen Gemeinderatsmitgliedern. Es ist eine schlecht vergütete Tätigkeit, die viel Zeit und Nerven kostet und beinahe ausschließlich in der Freizeit ausgeübt wird. Da bin ich jedem einzelnen dankbar, der unsere Gemeinde genug liebt um sich so zu engagieren.
- Wer mich länger kennt, weiß: Ich bin überzeugter Demokratie-Fan und finde Politik ehrlich spannend. Sätze wie z.B. „Demokratenherz, was willst du mehr?!“ sind völlig ohne Sarkasmus und zu 100% ernst gemeint. Dass für Leser, die mich nicht oder nur wenig kennen hier evtl. auch ein sarkastischer Unterton herauszulesen war, ist ein Kritikpunkt, den ich mir zu Herzen nehme. Sie als Leser können mich nicht kennen, daher ist eine unterschiedliche Interpretation einzelner Passagen unvermeidlich. Um solche unterschiedlichen Interpretationen in Zukunft zu vermeiden oder wenigstens zu verringern, finden sie hier etwas Hintergrund-Info über meine Person und ansonsten bitte ich Sie, lieber Leser, in Zukunft immer die politisch enthusiastischste Variante der Interpretation zu unterstellen.
- Das Ziel der Berichte ist nicht den GR als Kasperle-Theater darzustellen, sondern wie oben schon erwähnt, Gemeindepolitik für mehr Menschen zugänglicher zu machen. Das ich dabei natürlich einen Weg beschreiten muss, der sich in Form und Stil deutlich von existierenden Ansätzen abhebt, liegt auf der Hand. Ebenso wie die Tatsache, dass das nicht von Allen als passend empfunden wird. Aber dazu gibt es ja eine einfache Lösung für alle Beteiligten – „wegklicken“.
Zum Schluss möchte ich bemerken, dass ich für alle Kritik (ob positiv oder negativ) offen bin und mir jeder gern unter larsmueller133@gmail.com Tipps, Tadel oder den persönlichen Shitstorm zukommen lassen darf. Ich bin für jede Anregung dankbar. Sie dürfen mich auch gern unsachlich beleidigen, bringt halt nur keinen Fortschritt - für Keinen von uns.
Ich freue mich auf die nächste Gemeinderatssitzung am 06.08.2020 und hoffe wir hören wieder voneinander.
Ihr Lars Müller.