Ich heiße Lars Müller und Sie herzlich Willkommen zum neunten Teil unseres regelmäßigen Berichts Über Resultate des GemeindeRats.

Was haben Beziehungen und Gemeindepolitik gemeinsam!? Ein Thema kommt immer wieder: Der Haushalt.

Diesmal war es in Zeitlarn wieder soweit, der „Haushaltsplan“ stand auf dem Programm. Und die Gemeindepolitik ist da gegenüber so mancher Beziehung deutlich im Vorsprung: Hier ist das Thema ein deutlich harmonischeres. Und interessant ist es obendrein, wofür hier so alles Geld ausgegeben wird… Wobei das schon fast wieder an die Beziehungen erinnert. Die wichtigsten Zahlen der ca. 45-minütigen Präsentation waren:

• Haushaltsvolumen (für 2021): 18,5 Mio €
• Rücklagen (Stand 01.01.2021): 12,55 Mio €
• Schulden (Stand 01.01.2021): 0 €
• Rücklagen-Entnahme (geplant in 2021): 4,6 Mio €

Ergänzung & Änderung (16.02.2021): Auch hier wurde ich von einer aufmerksamen Leserin, darauf aufmerksam gemacht, dass sich zunächst der Fehlerteufel eingeschlichen hatte. Habe den Fehler korrigiert und zum besseren Verständnis noch Jahreszahlen ergänzt. Vielen Dank für den Hinweis.

Und die vielleicht beste Nachricht dabei ist, dass die Gemeinde NICHT aufgrund von Corona die Rücklagen angreifen muss, sondern 2,2 Mio € davon werden für Grunderwerb verwendet. Man investiert also quasi in Immobilien. Die vorgestellte Statistik hier auch nur zur Hälfte wiederzugeben würde den Rahmen völlig sprengen, aber drei Dinge seien erwähnt:

1. Es wird die Strategie der antizyklischen Fiskalpolitik verfolgt. Also „investiere in der Krise, wenn Wirtschaft und Bürger Hilfe brauchen und spare, wenn es Wirtschaft und Bürgern besser geht für schlechte Zeiten.“
2. Da die Folien öffentlich gezeigt wurden und wirklich interessante Detailzahlen enthielten, habe ich angeregt sie auf der Homepage der Gemeinde zu veröffentlichen. Falls unser Kämmerer Herr Weilhammer meinem Wunsch nachkommt, rate ich jedem sich diese mal anzuschauen.
3. Im Anschluss durften die Fraktionssprecher jeder Fraktion nochmal ihren Standpunkt zum Haushaltsplan klar machen. Eine Sache die im Bundestag schon mal gern 3 oder 4 Stunden in Anspruch nehmen kann. Das ging in Zeitlarn mit insgesamt 15 Minuten deutlich zügiger, dennoch sahen die Gemeinderäte nach dem dritten Tagesordnungspunkt doch sehr „geschlagen“ aus, wie Frau BMin Dobsch anmerkte.

Zwar „fehle die Perspektive für 2030“ so die CSU (Na dann, Visionäre, tretet vor!), aber dennoch wurde dem Haushalt von allen Parteien zugestimmt, was ein glattes 19:0 zur Folge hatte.

Nach diesem gemeinsamen und harmonischen Punkt, hatten anscheinend einige Gemeinderäte noch Diskussionskapazität übrig und so wurde der nächste Tagesordnungspunkt „Satzungsänderung der Mittagsbetreuung“ deutlich hitziger. Eigentlich hätte aufgrund von zu geringen Anmeldezahlen für die verlängerte Gruppe (12 Kinder werden benötigt, 8 waren angemeldet), diese Gruppe gestrichen werden müssen. Außerdem sollte das Preismodell überarbeitet werden. Dass die Preise zu Diskussionen führen würden war beinahe zu erwarten, aber auch die Verlässlichkeit der Anmeldezahlen wurde hinterfragt. In Corona-Zeiten könnten einfach viele Eltern die Anmeldung verschwitzt haben. Das ist unbestritten richtig. Die Frage worauf man die Planungen aber sonst basieren solle, blieb aber leider von den Bedenkenträgern unbeantwortet. Und beim Preismodell hätte die SPD gerne den Geldbeutel der Eltern in MiNa und Hort gleichermaßen belastet. Dieses Ziel klingt im ersten Moment völlig nachvollziehbar und schnell gemacht, gestaltet sich aber bei näherem Hinsehen in der Umsetzung deutlich komplizierter. Mal abgesehen davon, dass die Gemeinde für den Hort eine Förderung erhält und für die MiNa nicht (was man ja an seine Bürger mit einem günstigeren Preis weitergeben könnte), was ist die „richtige“ Einheit für den fairsten Preis?!

• € pro Monat oder Woche? – Aber was ist mit Ferien-Wochen?
• € pro Stunde? - Klingt naheliegend, ist aber streng genommen zu kurz gegriffen.
• € pro Kind und Stunde? – Das würde einen Geschwister-Rabatt verbieten.
• € pro Kind und Stunde mal „Betreuer pro Kind“-Wert? - Immerhin sollte oder darf ein besserer Betreuungsschlüssel sich auch beim Preis widerspiegeln.
• € pro Stunde, Kind und Kegel mal Nerv-Faktor des Kindes? Da blickt doch irgendwann keiner mehr durch…

Verstehen sie mich nicht falsch, lieber Leser, ich habe keine Lösung für das Problem, ich möchte nur zu bedenken geben, dass ein „gleicher Preis“ von MiNa und Hort, deutlich leichter klingt als es ist. Der Antrag wurde zurückgestellt (sowohl für MiNa als auch für Hort) und wird in der nächsten Sitzung nochmal diskutiert. Ich lehne mich mal weit aus dem Fenster und prophezeie schonmal: Das wird kein glattes „Zu 0“-Ergebnis.

Anschließend ging es um ein Spielplatz- und Außenanlagenkonzept für die nächsten 4 Jahre. Leck, wenn das alles so kommt, was sich Frau BMin und die Verwaltung da so überlegt haben, dann ist die Überschrift „Unser Ort soll schöner werden“ noch freundlich untertrieben. Los geht es mit einem Hangspielplatz für Ödenthal und den Zeitlberg. Der alte Ödenthaler Spielplatz ist renovierungsbedürftig und verkehrsmäßig schlecht gelegen, daher soll noch dieses Jahr mit dem Bau eines Hangspielplatzes in der Mozartstraße begonnen werden. Wie so etwas aussehen kann: Boulderwand, extralange Rutsche und natürlich die üblichen Spielplatzgeräte. Junge, also wenn ich noch mal 30 Jahre jünger und 70kg leichter wäre… Dann geht es weiter mit den Uferbereichen in Laub und Regendorf. In Zeitlarn wurden diese schon im vergangenen Jahr aufgewertet, da sollen die anderen Ortsteile mit Regenanschluss natürlich nicht lange warten müssen. Weitere geplante Projekte… Der Bolzplatz in Mitterfeld II soll renoviert werden und u.a. um eine Lümmelbank („Lümmeln“ wie die Tätigkeit, nicht „Lümmel“ wie die Kinder) erweitert werden. Der Außenbereich der Mehrzweckhalle soll mehr zum Verweilen einladen, Regendorf bekommt einen Bolzplatz, Mitterfeld III (sobald gebaut) bekommt zudem einen Bewegungsparcours für Jung und Alt, und bestimmt habe ich noch die ein oder andere Sache vergessen, es war beinahe zu viel um alles mitzuschreiben. Fest steht Eines: Auch wenn viele der Vorhaben dem Gemeinderat nach Vorhandensein von Kostenvoranschlägen und Detailplänen nochmal vorgelegt werden müssen, die generelle Bereitschaft der Gemeinde in den nächsten 4 Jahren hier richtig was auf die Beine zu stellen wurde von allen mitgetragen. Besonders die jüngsten Zeitlarner dürfen sich da also auf etwas freuen. Ein Antrag der CSU, die mit der Errichtung einer Outdoor-Bewegungsanlage ebenso ins selbe Horn stießen, ist bei diesem vollen Plan leider irgendwie obsolet und deutlich übererfüllt und wurde daher auch abgelehnt.

Zum Schluss ging es noch um den Ausbau des Kolumbariums am Friedhof Gedersberg. Es wird mehr Erdurnenplätze und Seniorenschubkarren mit Pfandstation geben. Es gehen bei der Gemeinde einfach beinahe täglich Beschwerden ein, dass die Schubkarren nach Benutzung nicht wieder zurückgebracht werden, daher soll die Pfandstation Abhilfe schaffen. Am Ende ist man sich fast mit 18:1 einig, lediglich einem Gemeinderat war die Pfandstation ein Dorn im Auge.

Aufgrund der meist schon sehr fortgeschrittenen Länge meiner Berichte überspringe ich meist den letzten Tagesordnungspunkt „Informationen & Anfragen“. Nicht so dieses Mal! Selten fand ich eine Information so wichtig wie dieses Mal: Es soll (bei genügend Nachfrage!) am 01.03.21 und 02.03.21 ein Impfzentrum in der Mehrzweckhalle geben. Die ehrenamtlichen Helfer sind schon bereit, es hängt von der Nachfrage der Bürger und dem Vorhandensein des Impfstoffes ab. Drücken wir die Daumen für beides!

Und damit verabschiede ich mich bis zur nächsten GR-Sitzung am 04.03.2021, vielleicht darf ich Sie dann ja auch wieder begrüßen.
Ihr Lars Müller.