Aktuelles
Ich heiße Lars Müller und sie herzlich Willkommen zum zweiten Teil unseres regelmäßigen Bericht Über Resultate des GemeindeRats:
Donnerstag, 23:15, Zeitlarn Mehrzweckhalle. Das Publikum verlässt den Saal, damit der nicht-öffentliche Teil der Gemeinderatssitzung beginnen kann. Unabhängig davon, ob man über die Zusammensetzung des neuen GR glücklich ist oder nicht, eins kann man keinem der aktuellen Mitglieder vorwerfen: Zu wenig Sitzfleisch. Die Sitzung vom vergangenen Donnerstag war rekordverdächtig lang und rekordverdächtig vollgepackt. Was wurde nicht alles besprochen:
- Breitbandausbau (Oh ja bitte!)
- Gewerbegebietsplanung (Ui, spannend!)
- Hochzeitsoptionen (Hach, wie romantisch)
- Öffnungszeiten des Wertstoffhofs (Dass ich das noch erleben darf...)
- Lasten-Fahrräder (Hä, was? Ja, richtig: Lasten-Fahrräder.)
- Und, und, und…
Es wurden sogar von mindestens noch zwei Fraktionen Anträge zurückbehalten, weil die Liste der Tagesordnungspunkte so schon wahrsinnig lang war. Aber von vorn:
Dass die Sitzung bemerkenswert lang werden könnte, zeigte sich schon in den ersten Minuten: Noch vor dem ersten Tagesordnungspunkt wurden Formalien beanstandet und das letzte Protokoll berechtigterweise korrigiert. Nachdem diese Punkte sachlich von BMin Dobsch (Olé, Olé…) er- und geklärt wurden, konnte es los gehen.
Der erste Tagesordnungspunkt lautete „Breitbandausbau“: 39 Haushalte in Zeitlarn gelten als unterversorgt. Nach den digital doch recht ernüchternden Corona-Zeiten mag der eine oder andere sicher denken „Was nur 39? Na ich gehöre garantiert dazu!“. Die Wahrheit ist aber leider, dass es bei der Förderwürdigkeit darum geht wie schnell das Internet im eigenen Haushalt theoretisch sein kann, nicht wie schnell es praktisch wirklich ist. Im Wesentlichen beschränkt sich die Unterversorgung in Zeitlarn (zumindest, wenn man den Maßstab des Bayrischen Freistaats anlegt) auf die Bereiche Hopfenweg, Pentlhof und Mühlhof. Ein Ausbau hier ist sehr teuer, da die Gemeinde die Kosten für den Ausbau zum Teil selber tragen muss. Ob mehr als 500.000€ (von denen natürlich ein großer Teil aus Fördermitteln gezahlt wird) für 39 Häuser ein gerechtfertigter Preis sind, wurde zu Recht diskutiert. Ob hingegen die betroffenen Bürger überhaupt angeschlossen werden wollen, wurde zu Unrecht diskutiert. Ja, tatsächlich! Es gab da Bedenken: Wer will schon schnelles Internet?!
(An dieser Stelle lasse ich Ihnen kurz eine Sekunde Bedenkzeit.)
Ach ja richtig: JEDER. Selbst die bis vor wenigen Jahren noch eher zurückhaltend im „Neuland“ agierenden Senioren sind spätestens nach Corona Meister in Voice-Chats und Video-Telefonie mit den (Ur-)Enkeln. Umso erfreulicher, dass die 3 Gegenstimmen am Ende die fortschreitende Digitalisierung Zeitlarns nicht aufhalten konnten.
Und hier möchte ich einen kurzen ganz persönlichen Einschub vornehmen: Als ein die letzten 3 Monate in Mühlhofer Home-Office gefangener Werktätiger, sei folgende Bemerkung erlaubt:
DDDDDDDDDDDDDDDDDDAAAAAAAAAAAAAAAAAAAANNNNNNNNNNNNNNNKKKKKKKKKKKKKKKEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEEE!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Der zweite Tagesordnungspunkt lautete Erlass der Gähn… schäftsordnung. Ich erspare ihnen die Details, aber nur soviel sei gesagt: Dass im Jahr 2020 die GR-Mitglieder demnächst elektronisch geladen werden können, dürfte doch von vielen als eher zeitgemäß empfunden werden. Der bisherige Bringdienst vom „Amtsboten“ erscheint doch sehr 90er – und zwar 1890er. Dass das Wort „Amtsbote“ noch existiert, hätte ich schon bezweifelt, aber dass es diesen Posten tatsächlich noch gibt, war für mich persönlich das humorige Highlight dieser Sitzung.
Der danach folgende Beschluss war – um es mit den Worten von BMin Dobsch (Olé, Olééééééé…) zu sagen - was „Exotisches“: Die Gemeinde Zeitlarn wird einen Platz am Regen in Laub widmen, um dort in Zukunft Trauungen abhalten zu können. Da eine solche Möglichkeit landkreisweit einzigartig ist, soll dem zu befürchtenden Hochzeitstourismus Einhalt geboten werden, indem die Termine auf ca. 5 pro Jahr beschränkt werden und mindestens einer der sich Trauenden ein Zeitlarner Bürger sein muss. Warum ein Hochzeitstourismus nach Zeitlarn schlecht wäre, bleibt leider unbeantwortet - zumal selbst für die weniger romantisch und eher wirtschaftlich veranlagten unter uns, gäbe es das Argument „spült extra Geld in die Gemeindekasse“. Aber sei es drum: Die Ehe kann ab 01.07.2020 in Zeitlarn unter freiem Himmel vollzog… ähm… geschlossen werden. Trotz zweier Gegenstimmen aus der SPD.
Die nächste Entscheidung betrifft das Gewerbegebiet Neuhof/Mühlhof. Hier musste über die Form und Größe der Bauplätze abgestimmt werden. Die Gemeinde ist in der glücklichen Situation Anfragen von Betrieben für sämtliche Grundstücksgrößen vorliegen zu haben und so war hier eher das Bauchgefühl der GR-Mitglieder gefragt. Die Bäuche haben sich mit 19:2 für eine Drittelung der zur Verfügung stehenden Fläche entschieden.
Jetzt war es Zeit die wirklich schweren Geschütze auszupacken: Der Wertstoffhof – für die Einen eine beruhigende Konstante in der sonst so schnelllebigen Zeit, für die Anderen unaufhörlich sprudelnder Quell der Frustration, aber für alle seit Jahren eine unantastbare Institution in Zeitlarn – wurde unter die Lupe genommen. Sowohl von der Fraktion der FREIEN WÄHLER als auch von der CSU gab es Anträge zu veränderten Öffnungszeiten, sodass hier trotz des sensiblen Themas schnell ein Ergebnis gefunden wurde: In naher Zukunft dürfen sich (besonders die werktätigen) Bevölkerungsteile über einen zusätzlich machbaren Termin am Freitag nachmitttag von 15-18 Uhr freuen. Dieser neue Öffnungstag ist zunächst zeitlich begrenzt, wird aber bei gutem Feedback zur Dauerlösung.
Die FREIEN WÄHLER Zeitlarn wollten sogar soweit gehen, die Einfahrt in den Wertstoffhof zu verlegen, zu begradigen und die so besucherfreundlicher zu gestalten. So sehr wollte man der Institution Wertstoffhof, dann aber doch nicht zu Leibe rücken, und so bleibt es erstmal bei Zeitlarns beliebtester Sportdisziplin: Dem wöchentlichen Müllslalom. Nun ja, mühsam ernährt sich das Eich… (Müller, integrier dich endlich…) Oachkatzl.
Dann war erneut Zeit für „was Exotisches“ nämlich Lasten-Fahrräder: Die Gemeinde hätte sich an einem gut geförderten Programm beteiligen können, bei dem 7 Gemeinden in Bayern Lasten-Fahrräder für ihre Bürger zur Verfügung gestellt bekommen. Das man über den Sinn und Unsinn von Lasten-Fahrrädern streiten kann war zu erwarten, dass die größte Sorge und der letztendliche Ablehnungsgrund die Problematik um geeignete Stellplätze ist, überrascht doch irgendwie. Egal die 7 Stimmen der FREIEN WÄHLER waren nicht genug und so bleibt diese Exotik doch fern.
Die folgenden zwei Punkte standen ganz unter dem Motto „Unsere Gemeinde soll grüner werden.“: Nachdem die Oster-Deko so gut angekommen ist, soll der Rathaus-Vorplatz jetzt mit Pflanztrögen aufgehübscht werden. 15:6 lautete das positive Votum des GR. Und es wurde nochmal an den bereits im Mitteilungsblatt beschriebenen Wettbewerb "Naturstadt - Kommunen schaffen Vielfalt" erinnert bei dem 3. BMin Stefanie Grünauer die Koordination übernehmen soll. Kurios dabei: Am Ende war kein Grund mehr für eine Abstimmung gegeben, da alle Fragen verwaltungsintern schon geklärt waren. So kann’s auch gehen…
Der letzte Punkt (zumindest für diesen Bericht) war dann ein Antrag der CSU über die Einrichtung von WLAN-Hotspots. Es wurde heftig diskutiert – so heftig, dass BMin Dobsch (Oléééééé….) ein Gemeinderatsmitglied sogar verbal in die Schranken weisen musste. (Uiii… Michael Buffer hätte gerufen: Let’s get ready to rumbleeeeeeeeeeeee… Politik langweilig?!? Nicht in Zeitlarn…) Nachdem die Erfahrungen aus anderen Gemeinden hier ein sehr gemischtes Feedback ergaben, wurde der ursprünglich schon fast als überambitioniert zu bezeichnende Antrag der CSU (WLAN in und um die Kirche erscheint vielleicht doch zu wenig christ-sozial), dann auf ein verträglicheres Maß reduziert. So kann sich in Zukunft der Rathaus-Besucher & der Jugend-Treff an der Mehrzweckhalle über Gemeinde-WLAN freuen.
Und ob man es glaubt oder nicht, die obige Liste kann leider keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Manche Entscheidungen wurden bis zum Vorliegen weiterer Informationen vertagt und Anfragen und Informationen die keinerlei Abstimmung bedurften gab es auch noch.
Fazit: Der Trend „es kommt Bewegung in den Gemeinderat“ setzt sich fort. Es ist toll, dass…
- so viele Anträge aus allen Fraktionen eingebracht werden,
- so viel Gestritten wird (auch wenn mancher neuer CSU-Gemeinderat noch etwas üben muss, sein Temperament zu zügeln), und
- so viele längst überfällige Modernisierungen angestoßen werden („Amtsbote“ – ich fass es immer noch nicht).
Ich bin sehr zufrieden und freue mich auf die nächste Gemeinderatssitzung am 02.07.2020. Ich hoffe wir hören wieder voneinander.
Ihr Lars Müller.