Ich heiße Lars Müller und Sie herzlich Willkommen zum siebten Teil unseres regelmäßigen Berichts Über Resultate des GemeindeRats.

Dieses Mal begann die Sitzung neben den üblichen Ergänzungen/Änderungen des Protokolls mit einer Einweisung in die ausgeteilten Mikrofone und das Desinfektionsmittel. Was man nicht alles tut in 2020…

Nach der Bekanntgabe der Beschlüsse der nicht öffentlichen Sitzung (Sanierung einer Stützmauer, Tiefbauarbeiten am Rathausplatz und die Vermietung des Feuerwehrgerätehauses an die Sportschule Baierer), stand gleich der laut BMin Dobsch „wichtigste Tagesordnungspunkt“ auf dem Programm: Franz Kröninger wurde, für seine Verdienste um die Gemeinde, der Titel des „Alt-Bürgermeisters“ verliehen. Nach 24 Jahren Gemeinderatsmitgliedschaft, 5 Jahren als stellvertretender und 13 Jahren als 1. Bürgermeister, war diese Ehrung auch parteiübergreifend über jeden Zweifel erhaben. Der frisch-ernannte Alt-Bürgermeister dankte anschließend Weggefährten und erinnerte die aktuellen GR-Mitglieder an Kants Kategorischen Imperativ („Handle so, dass die Maxime deines Handelns jederzeit Grundlage einer allgemeinen Gesetzgebung sein könnte.“). Ein schönes Motto, welches einen ernstzunehmenden Volksvertreter von manchem Törichten, Ruchlosen, Ungehobelten Möchtegern-Politiker (Keine Ahnung, warum mir gerade diese Adjektive einfallen...) der heutigen Zeit unterscheidet. Jedoch weist Franz Kröninger auch jegliche andere Verbindung des Adjektivs „Alt-„ mit seiner Person entschieden zurück.

Dann stand ein vielleicht zukunftsweisendes Thema auf dem Programm: Der Beitritt zur Laber-Naab-Infrastruktur GmbH. Zur was?! Und warum sollte das zukunftsweisend sein? Es handelt sich um eine GmbH, die entstanden ist als Zusammenschluss von 12 Gemeinden, die sich bezüglich des Breitbandausbaus allein gelassen fühlten. Die Zahl der beteiligten Kommunen wächst kontinuierlich und es wurden schon etliche Kilometer Glasfaser-Kabel verlegt. Die GmbH plant, baut, betreibt, wartet und vermarktet das von ihr gebaute Glasfaser-Netz mit dem großen Vorteil, dass die Leitungen am Ende den Gemeinden gehören und nicht den üblichen Verdächtigen. Wenig überraschend gab es viele Fragen und Sorgen. Zum Beispiel die Sorge, ob denn nicht Glasfaser in ein paar Jahren auch wieder überholt sein könnte. Da Licht aber nun mal das schnellste Übertragungsmedium in Universum ist, wurde schnell klar, dass sich Glasfaser nicht überholen wird. WAS übertragen wird, wird in alle Zukunft „Licht“ sein, beim WIE gibt es noch Luft nach oben. Nachdem alle Fragen & Sorgen von Herrn René Meyer kompetent beantwortet und ausgeräumt wurden waren sich am Ende alle einig, dass die Gemeinde gern „an die Hand genommen werden möchte“. Synergien mit anderen Gemeinden zu nutzen, Pläne/Wünsche zu bündeln und mit einer gemeinsamen, lauteren Stimme zu sprechen ist an sich schon eine gute Idee und wenn einem dann noch Arbeit abgenommen wird… Was will man mehr.

Dann wurde eine Stellplatz-Satzung erlassen. Im Grunde ging es darum, dass zu viele Autos auf Zeitlarns Straßen stehen. Die bisher schon übliche Praktik, dass pro Wohneinheit 1,5 Stellplätze gerechnet werden, sollte jetzt auch mal in eine offizielle Satzung "gegossen" werden, damit es sich bei dieser Quote in Zukunft nicht mehr nur um einen "Wunsch" handelt. Ferner erlaubt die neue Satzung, dass Bürger Stellplätze von der Gemeinde "ablösen" können. Obwohl aller Voraussicht nach nicht mit einem Run auf diese Option gerechnet wird (dafür sorgt auch der durchaus hohe Preis) kommt die Idee nicht bei jedem in Gemeinderat gut an. Der Kritikpunkt: Das löst das Problem nicht, denn dann stehen die Autos ja auch wieder auf der Straße. Das ist erstmal so korrekt, doch der Gedanke dahinter ist ein anderer: Diejenigen, die bereit sind eine solche Ablöse für einen Stellplatz zu zahlen sind auch diejenigen die eh dort stehen würden. Das Geld was durch diesen Verkauf aber erzielt werden würde, kann (da es auch zweckgebunden ist) an anderer Stelle in die Planung und Errichtung neuer Stellplätz investiert werden, was dann indirekt andere Autos von der Straße holt. Eine heiß diskutierter Punkt und am Ende 16:0. Dazu vielleicht ein kurzes Gedankenprotokoll:

• Antrag/Tagesordnungspunkt wird vorgestellt. Ich: "Oh! Na das dürfte schnell gehen."
• Diskussionen, Argumente, Gegenargumente. Ich: "Ui, das hab ich nicht erwartet. Das wird doch kein schneller Punkt."
• Noch mehr Diskussionen, Argumente, Gegenargumente, Erwartungshaltungen. Ich (komme kaum mit Tippen hinterher): "Oha, das wird ein ganz knappes Ding. Da bin ich ja mal gespannt."
• Fronten bilden sich. 25 Minuten später bittet Frau BMin zur Abstimmung. Ich: "Trommelwirbel...."
• Sämtliche Hände gehen hoch. Ich: "WIE BITTE?!?!? 16:0?! Ich muss die letzte halbe Stunde in einer anderen GR-Sitzung gesessen haben..."

Spaß beiseite. Ich freue mich immer über Diskussionen, aber da das nicht das erste Mal ist, dass dieses Gedanken-Protokoll passend ist, wollte ich das einfach mal anbringen.

Der nächste Tagesordnungspunkt "Ausschreibung eines Grundstücks als Erbpacht" dauerte deutlich weniger lang und (it's funny 'cause it's true) ging mit 7:9 wirklich knapp aus.

Es folgte die "Kostenbeteiligung beim Umbau der Flutlichtanlage des SV Zeitlarn". Die aktuelle Anlage soll auf LED umgebaut werden und der SV Zeitlarn hätte gern, dass die Gemeinde 30% der Kosten = 15.000€ übernimmt. Der Verein selber will 5% = 2.500€ übernehmen, der Rest entspringt Fördergeldern. Es wird beschlossen dem Verein zu helfen und ein zinsloses Darlehen über den gewünschten Betrag zu gewähren. So kann geholfen werden, aber es entstehen langfristig keine finanziellen Defizite. Ein beinahe schon salomonisches Urteil. Find ich gut.

Der letzte Antrag für diese Sitzung befasste sich mit der Ausschreibung der Planungsleistungen beim Neubau des Gerätehauses der FFW Regendorf. Da die Kosten über der Grenze von 214.000€ liegen muss EU-weit ausgeschrieben werden, was scheinbar gar nicht so leicht ist. Für die Abstimmung war's egal. 16:0

Und zu guter Letzt hat sich die Anwesenheit von Alt-BM Kröninger beiderseitig bezahlt gemacht. Auf die Anfrage von Frau Dr. Nießen, ob man denn die stark ausgeblichene "Vorfahrt gewähren"-Markierung an der Kreuzung Belvedere erneuern könnte, konnte Alt-BM der Neu-BMin gleich Arbeit einsparen durch die Info, dass diese Markierung von der Gemeinde entfernt werden musste, weil die Vorfahrtssituation leider nicht vollständig geklärt ist. Frau BMin Dobsch überlegt kurz, ihn immer einzuladen. Ich bin gespannt.

Bis zur nächsten GR-Sitzung am 03.12.2020, vielleicht darf ich Sie dann ja wieder begrüßen.
Ihr Lars Müller.