Es ist Urlaubs- und Ferienzeit. Daher waren in der Sitzung vom Donnerstag, den 06.08.20 auch 3 GR-Mitglieder entschuldigt abwesend. Und auch die Tagesordnung schien auf eine kurze Sitzung hinzudeuten, denn 3 Tagesordnungspunkte waren bereits verwaltungsintern umgesetzt oder angestoßen worden. Der Schein… (trog?! trügte?! trug!?...) ...täuschte.

Zunächst wurden die liegengeblieben Fragen der letzten Sitzung beantwortet. Die Kosten für den Johanniter Kindergarten wurden spezifiziert und für alle, die schon mal wissen wollten, welchen wirtschaftlichen Schaden die Corona-Krise anrichtet: Allein in Zeitlarn schon beachtliche 200.000€.

Zum Glück ist die finanzielle Situation der Gemeinde nicht die Schlechteste: Zeitlarn verfügt über ein auf 7 Anlagen gestreutes Finanzpolster von ca. 9,8Mio€. Wie bei Anlagen üblich, ist dieses Geld aber natürlich nicht jederzeit und sofort verfügbar, sondern zum Großteil an Laufzeiten gebunden. Insgesamt steht ein Plus von 11,6Mio€ auf der Haben-Seite. Genug, dass die Mindereinnahmen aus der Corona-Krise zwar schmerzhaft spürbar, aber wohl verkraftbar sind.

Umso besser klingt da die Nachricht, dass für das alte Rathaus jetzt trotz zweier unbenutzbarer Räume (es regnete buchstäblich zum Dach rein) doch eine einnahmengenerierende Übergangslösung gefunden wurde. Unter den Interessenten waren unter anderem eine Schreinerei und eine Autowerkstatt, was aber leider aufgrund des zuvor schon festgelegten Verwendungszwecks als Lager nicht in Frage kam. Allerdings hat auch die Spedition Reithmeier Interesse angemeldet. Da aber auch hier das Interesse über eine reine Lagernutzung hinausging, musste noch einmal mehr ein Antrag der Verwaltung vom Gemeinderat abgesegnet werden. Dieser Antrag bekam mit 17:0 Stimmen das OK (GR Horst Reithmeier durfte als Betroffener hier natürlich nicht mit Abstimmen) und so kann sich Zeitlarn demnächst über einen Lagerverkauf von hochwertigen Biedermeier- & Bauhaus-Möbeln sowie diversen Antiquitäten freuen. Geplant ist immer Freitag von 14:00 bis 17:00 und Samstag von 09:00 bis 12:00 das Lager auch für Kaufinteressenten zu öffen.

Die bereits beim letzten Mal besprochenen Vergabe-Richtlinien für das Gewerbegiebiet in Mühlhof/Neuhof wurden in den vergangenen Wochen mit Gewichtungen unterlegt und hätten beschlossen werden können. Trotz einer kurzen mathematischen Erklärung musste die Abstimmung leider auf das nächste Mal verschoben werden, da einige Gemeinderäte mehr Bedenkzeit erbaten. Wermutstropfen dabei: Leider verzögert sich dadurch auch die Auschreibung um einen Monat. Aber kurios: Online angepriesen werden die Grundstücke bereits. Wie das geht? Wie sich herausstellt kann jeder (ja auch Sie, lieber Leser) jedes Grundstück (ja, auch das des Nachbarn oder der Schwiegermutter) zum Kauf anbieten - und zwar völlig legal. Es kommt zwar ohne Einwilligung des Eigentümers garantiert zu keinem Verkauf, aber das kann man ja mal unter "vernachlässigbares Detail" verbuchen. Kuriose Gesetzeslage, aber das Maklerbüro welches diesen - nennen wir es mal - Schneid hatte, hier vorzupreschen hat sich als kooperativ und hilfreich erwiesen, sodass man jetzt zusammenarbeitet.

Dann ging es um die Frage, soll Mitterfeld III mit Erdgas erschlossen werden oder nicht? Da die Erschließung der Grundstücke unmittelbar bevorsteht, drängte hier die Zeit. Nach einigen sachlichen Diskussionen war man sich schnell einig. 18:0 lautete das Ergebnis. Obendrein bekommen die Bauherren im Mitterfeld III noch einen Energieberatungs-Gutschein obendrauf. Die Kosten in Höhe von 200€ pro Stück dafür teilen sich Kommune und Landkreis. Service-Tipp: Übrigens kann jeder der sein Haus modernisieren will (Umstieg beim Heizen, Solaranlage, Dämmung, Entwässerung, etc.) einen solchen Gutschein zur Beratung im Rathaus beantragen. Vielleicht überlegt ja der ein oder andere Leser.

Der nächste Tagesordnungspunkt kam mir bekannt vor. Ihnen vielleicht auch... Es ging (indirekt, aber egal) um meinen persönlichen Helden -den Amtsboten. Wird er entlas-tet oder -sen? Bisher hatten 3 Gemeinderäte der Einführung eines Ratsinformationssystems noch nicht zugestimmt. Der Amtsbote hätte also weiterhin kommen müssen. Nach einigen Diskussionen über das Vorhandensein solch fancy digitaler Endgeräte wie "Drucker" und der Beliebtheit bzw. dem Mehrwert von Papier, konnte man sich drauf einigen dem System "Session" jetzt mal geschlossen in einer Testphase eine Chance zu geben. Außerdem wurde den Gemeinderäten ein Zuschuss von 200€ in Aussicht gestellt, wenn sie wegen des Systems digital aufrüsten müssen. Das überzeugte und der Amtsbote wird also vorerst beurlaubt. (Keine Sorge: Für den Fall, dass das neue Ratsinformationssystem überzeugt, wird hier natürlich niemand entlassen, es wird ein Mitarbeiter der Verwaltung entlastet. Amtsbote ist nämlich in 2020 kein full-time Job.)

Zu guter Letzt gab es noch einen Antrag der SPD-Fraktion, die sich bereiterklären wollte die ausgedienen Gemeindetafeln zu übernehmen. Dieser Gedanke war (Überraschung!) für die anderen Fraktionen wenig erfüllend und BMin Dobsch verwies auf den Neutralität und Gleichbehandlungsgrundsatz und der Antrag wurde 5:12 abgelehnt. Die Tafeln sollen stattdessen den Vereinen zur Verfügung gestellt werden, eine finale Entscheidung hierzu liegt aber noch nicht vor.

Weitere Punkte waren:

• Der Grunderwerb für den Umbau der FFW Regendorf ist abgeschlossen.
• Bebauungsplan-Änderung von Böhmerwaldstraße in Gonnersdorf wurde abgesegnet.
• Die Elektrifizierung der Bahnstrecke Marktredwitz-Regensburg soll in die Oberleitung integriert werden. (Antrag CSU)
• Eine Förderung der geplanten WLAN-Hotspots aus EU-Mitteln hat leider nicht funktioniert und so sollen die Fördermittel des Freistaats Bayern angezapft werden. Hoffentlich heißt es hier dann bald "O’zapfd is...".
• Zeitlarn ist jetzt in der „Regen-Allianz“ – nein, nicht der bewegliche und fitte Teil des Versicherers – sondern ein Zusammenschluss von Fluss-Anrainer-Gemeinden. Der Regen braucht unsere Hilfe, denn seine Wasserqualität wird zunehmend schlechter und wurde jüngst herabgestuft.
• Die Kanal-Sanierung im Lauberer Hölzl geht mit weiteren Messungen und Vorort-Terminen voran.

Und noch eine kuriose Anekdote zum Schluss: In Regendorf eröffnete in den vergangenen Wochen einen Campingplatz mit 21 Wohnwägen. Haben Sie nichts davon gehört oder im Gemeindeblatt gelesen?! BMin Dobsch auch nicht. Die Wohnwagen-Siedlung war ohne Genehmigung im Landschaftsschutzgebiet entstanden und die verdutzten Urlauber waren selbst ganz ungläubig, dass es hier keinen Stellplatz geben dürfte. Hatten sie doch Rechnungen für Platzmiete bekommen und gezahlt. Um die unangenehme Situation nicht unnötig zu befeuern hat man den Urlaubern ein paar Tage gegeben um einen neuen Platz zu finden und den Urlaub woanders legal fortzusetzen. Der... nennen wir es mal... "Betreiber" dieses Campingplatzes wird demnächst eine höhere Rechnung vom Ordnungsamt erwarten dürfen. Sachen gibt's...

Ich freue mich auf die nächste Gemeinderatssitzung am 03.09.2020 und hoffe wir hören wieder voneinander.

Ihr Lars Müller.