Ich heiße Lars Müller und Sie herzlich Willkommen zum 13ten Teil unseres regelmäßigen Berichts Über Resultate des GemeindeRats.

Das Internet vergisst nie!? Scheinbar doch. Diesmal hat wurde das Protokoll vom letzten Mal nicht nur inhaltlich beanstandet, sondern auch, dessen Online-Verfügbarkeit im Ratsinformationssystem. Es war wohl mal für 3 Tage online, um dann wieder in den Untiefen des Äthers zu verschwinden. Warum passiert sowas nicht mal mit peinlichen Fotos?!

Der nicht-öffentliche Teil vom letzten Mal (Trockenbauarbeiten bei der Grundschule für 82000€) war eine perfekte Überleitung zum diesmaligen Hauptpunkt der Sitzung – die Maßnahmen zur Ganztagsbetreuung an der Grundschule. Folgende Maßnahmen sind geplant:

• Umbau Lernwerkstatt
• Anbau Aufzug
• Beschaffung von Küche- und Speiseraum-Mobiliar
• Beschaffung von Spiel- und Sportgeräten

Insgesamt eine stattliche Rechnung von 877000€. Eine 70%ige Förderung des Freistaats Bayern ist beantragt und auch schon in Aussicht gestellt, womit die Rechnung für Zeitlarn sich nur noch auf ca. 260000€ belaufen sollte. Immer noch ein ordentlicher Batzen Geld, aber schon mal sehr viel greifbarer. Um die Umbaupläne bezüglich der Küche (die Voraussetzung für eine Förderung ist) genau zu erläutern, wurde Triple-EX in die Sitzung geladen: Die extrem kompetente Extra-Expertise in Form von Herr Paulus. Dieser stellte die aktuellen Pläne, Kostenaufstellungen, Küchenkreisläufe, Barriere-Freiheit und die Fettabscheider-Problematik dar. Die Tatsache, dass sich alles recht gut in die Räumlichkeiten der Grundschule einfügt, lässt Herrn Paulus mit unüberhörbar freudigem Unterton in seiner Stimme fragen, ob es denn noch Fragen seitens des GR gäbe. Nun… die gab es. Zu Beginn drehten sich die Fragen noch um die konkrete Umsetzung des Projektes, aber schon bald ging es um viel grundsätzlichere Fragen:

• Ist einem „in Aussicht stellen“ der Förderung zu trauen? Ja, sehr sicher.
• Werden die Maßnahmen bis 31.12.21 fertig? Kann keiner mit 100%iger Sicherheit versprechen, aber der Plan steht und hält alle Fristen ein.
• Kommen noch Mehrkosten für zusätzliches Küchenpersonal dazu? Ja eventuell, aber das hat nichts mit der Anschaffung, der Förderung und dem aktuellen Antrag zu tun.
• Das aktuelle System funktioniert doch. Brauchen wir die Küche wirklich? Ja, weil man sich in der letzten Sitzung auf eine OGS geeinigt hatte und das dafür Voraussetzung ist.
• Zusammengefasst: Kostet das ganze Zeitlarn wirklich „nur“ ca. 260000€ und nicht die vollen 877000€? Fest steht eins: Billiger wird’s in den nächsten Jahren nicht. Also, so der überwiegende Tenor: „Jetzt oder nie“.

Auf diese hitzige Debatte war Herr Paulus offenbar nicht eingestellt (kein Vorwurf – wie auch) und wurde im Laufe der Diskussion immer ruhiger. Man hatte das Gefühl, er hatte sich die Reaktion auf seine Ausführungen irgendwie anders… irgendwie erwartungsfroher erhofft. Nachdem die Fronten sich verhärteten und die Abstimmung schließlich mit 14:6 ein Ergebnis pro Umbau herbeigeführt hatte, verließ Herr Paulus geradezu fluchtartig den Saal. Mir tat er irgendwie leid. Lieber Herr Paulus, wenn sie das Lesen:

1. Welcome to GR Zeitlarn! Hier kann es schon mal hitzig werden.
2. Die Diskussionen lagen nicht an ihrem Vortrag. Der war einwandfrei.
3. Sie dürfen gern nochmal wiederkommen. Zeitlarn ist eigentlich ganz nett.

Nachdem sich die Gemeinderäte schon einmal „warm diskutiert“ hatten, ging es gleich munter weiter mit dem Beschluss zum Bau eines Kreisverkehrs als Einfahrt in Mitterfeld III. Zu dem offensichtlichen Vorteil eines besseren Verkehrsflusses und weniger Unfallgefahr bei Kreisverkehren gegenüber Ampeln, kam noch ein weiterer für mich sehr überraschender, aber guter Punkt hinzu: Nachdem der Bau einer Umgehungsstraße weiterhin nicht über deren Planung hinaus geht, ist ein Kreisverkehr eine Art „Umgehung light“, da es die Ortsdurchfahrt für Last- und Fernverkehr deutlich unattraktiver macht. Leider (ich bin selbst großer Verfechter von Kreisverkehren) steht diesen Vorteilen auch eine ganze Liste von Nachteilen gegenüber:

• Die Änderungskosten von Planung bis Abnahme trägt die Gemeinde alle selbst,
• Der Kreisverkehr nimmt zusätzliche Fläche (ca. 240 m²) an den Grundstücken am Eingang weg, was eine Umplanung erfordert,
• Ein neues Verkehrsgutachten und ein neues Lärmgutachten werden benötigt,
• Evtl. werden im Lärmgutachten zusätzliche Lärmschutzwände gefordert,
• Die Kosten für die schon vereinbarte Ampel müssen abgeschrieben werden,
• Das Umlegeverfahren muss für die Bauplanänderung gestoppt werden, was eine Verzögerung unumgänglich macht,
• Die Parzellen können dementsprechend auch erst später als geplant veräußert werden,
• usw.

Das alles hat auch einem Kreisverkehr-Fan wie mir starke Zweifel aufkommen lassen, ob sich das alles rechnet. Es schien, als ob der Kreisverkehr zwar deutlich die bessere Alternative wäre, aber es einfach zu spät für Umplanungen ist. Umso mehr überrascht der Mut des Gemeinderats sich doch noch -besser spät als nie - mit 16:4 für einen Kreisverkehr auszusprechen. Ich freue mich und drücke die Daumen, dass der Mut belohnt und die damit verbundenen Probleme möglichst klein bleiben.

Dann war es laut BMin Dobsch Zeit für „etwas unaufregendes Zwischendurch“. Eine Bebauungsplanänderung die mit 20:0 abgesegnet wurde und ein Antrag der Verwaltung zu einem Bauprojekt des Marktes Regenstauf. Die Nachbargemeinde würde in unmittelbarer Grenzlage zu Zeitlarn gern ein Bauprojekt verwirklichen. Ohne die in der Sitzung gezeigten Pläne vor sich zu sehen, ist die anschließende Diskussion schwer verständlich zu machen. Daher nur so viel: Abgesehen von kleineren Fehlern in den Regenstaufer Unterlagen selbst, die von Zeitlarn beanstandet werden, hätte Zeitlarn auch einen Verbesserungsvorschlag zu den Plänen bei dem man allerdings keine Handhabe gegenüber Regenstauf hat und auf deren guten Willen angewiesen ist. Man splittet den Beschluss in einen indiskutablen Teil der mit 19:0 durchgeht und einen Teil zu dem Verbesserungsvorschlag der auch mit 14:5 angenommen wird.

Der letzte Tagesordnungspunkt mit Abstimmung war die Einführung des KulturGUThaben in Zeitlarn: Jugendliche die 2021 16-21 Jahre alt werden oder noch sind können sich einmalig bis zum 31.12.2022 50€ von der Gemeinde die Tickets von kulturellen Einrichtungen zurückerstatten lassen. Dazu zählen Theater, Museen, Galerien, naturwissenschaftliche Einrichtungen, archäologische Stätten und (aber wen interessiert das schon?!) Kino. Die CSU schlägt vor, den Gutschein zur Ankurbelung der lokalen Kulturszene um die Bedingung „bayrische kulturelle Einrichtungen“ zu ergänzen, findet aber keine Mehrheit. Auch über die Möglichkeit der Erstattung der Anfahrtskosten wird diskutiert. Es bleibt aber am Ende dabei: Weltweite Kultur, aber Anreise zahlt jeder selbst. Also, liebe Zeitlarner Jugend, wer sich schon immer mal die Eintrittskarte des Louvre oder des Met in Manhattan zahlen lassen wollte, der hat jetzt die Chance dazu.

Zum Schluss ging es noch um die Defizit-Abrechnungen der Kindergärten Laub und St. Bartholomäus. Wobei diese in diesem Jahr (eine Premiere) „Überschuss“-Abrechnungen heißen sollten, denn beide Kindergärten hatten einen Überschuss im niedrigen 4-stelligen Bereich zu verzeichnen. Die Überschüsse gehen nicht an die Gemeinde zurück, sondern werden als Defizit-Ausgleich für das nächste Betreuungsjahr den Kindergärten überlassen.

Der Teil für Informationen und Anfragen enthielt dieses Mal unter anderem:

• Der MZ-Landkreislauf findet am 18.09.21 statt.
• Die Ergebnisse der Jugendumfrage werden zurzeit ausgewertet und beim nächsten Mal präsentiert.
• Impfzentrum des Landkreises in der Mehrzweckhalle war in letzter Zeit auch wieder mehrfach da, aber am 02.07.21 dann letztmalig. Danach soll wieder zum normalen Hallenbetrieb übergegangen werden.
• Und manches mehr…

Und damit verabschiede ich mich bis zur nächsten GR-Sitzung am 01.07.2021, vielleicht darf ich Sie dann ja auch wieder begrüßen.
Ihr Lars Müller.